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Pressemitteilung: Antikapitalistische Walpurgisnacht 2014

24.04.2014

Im Vorfeld des Revolutionären 1. Mai gibt es in Berlin vielen Jahren auch die antikapitalistische Walpurgisnacht, nun zum dritten mal im Berliner Stadtteil Wedding. Hierzu ist jetzt im Internet ein Mobilisierungsvideo veröffentlicht worden, sowie eine Pressemitteillung, die wir im folgenden dokumentieren. (Aktuelle Demoroute: hier)

Pressemitteilung vom 24.04.2014 – Bündnis “Hände weg vom Wedding”

Mit Feuer und Flamme gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
Das Bündnis “Hände weg vom Wedding” ruft für den 30.04.2014 zur Teilnahme an der Antikapitalistischen Walpurgisnacht auf. Unter dem Motto “Allet oder Nüscht- selbstorganisiert gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung” wird sich die Demonstration ab 19 Uhr vom U-Bhf. Seestraße in Bewegung setzen.

John Riceburg: What to expect when you’re expecting May Day

24.04.2014

The following article was published yesterday in the english speaking Berlin Magazin „Exberliner“ and send to us by the author to publish it at our homepage.

„Advertising with child soldiers!“  was Monday’s headline in tabloid paper Berliner Kurier. The „Chaoten“ (hooligans) are spreading „hate propaganda“ on social media to mobilize a demonstration – and inciting children to violence!
Why is a Facebook picture of kids with wooden guns suddenly front-page news? This kind of desperate sensationalism in the Berlin press can only mean one thing: May 1, a day of politicized chaos and ritualistic destruction, is just a week away! Since 1987, Revolutionary May Day has taken place in Kreuzberg, and some years it attracts upwards of 20,000 people with riots until the early morning and hundreds of arrests.

But what can we expect for this year? Here are my five predictions:

1.-Mai-Ausgabe der Zeitung „basis“

24.04.2014

Die 5. Ausgabe der Zeitung „basis“ ist erschienen. Eine Teilauflage lag gestern der Tageszeitung junge Welt bei. „basis“ enthält Artikel und Interviews zu den Themen Betrieb und Gewerkschaft, soziale Kämpfe und Internationales. Sie hat das Ziel kämpferische Beschäftigte selbst zu Wort kommen zu lassen und möchte sich auch mit klassenkämpferischen Positionen in betriebliche und gewerkschaftliche Diskussionen einbringen. Die Zeitung ist ein Projekt der Initiative Klassenkampfblock Berlin.

Unter dem Motto „Solidarität & Widerstand ohne Grenzen – Für die Überwindung des Kapitalismus“ wird es in diesem Jahr wieder einen klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo am Morgen geben. Darüber hinaus ruft die Initiative dazu auf sich am no-war-but-class-war-Block auf der revolutionären 1.-Mai-Demo am Abend zu beteiligen.

    • Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demonstration
      1. Mai 2014 | 9:30 Uhr | Hackescher Markt | Berlin | Aufruf
      Block für Klassenkampf, gegen Krieg und Repression auf der auf der revolutionären Demo
      1. Mai 2014 | 18 Uhr | Lausitzer Platz | Berlin | Aufruf
  • Kurz vor 1. Mai: Infozelt der refugees auf dem Oranienplatz steht wieder

    24.04.2014

    Das Infozelt der refugees ist gestern wieder auf dem Platz aufgebaut worden, nachdem der Polizei eine Räumung der aktuell dort hungerstreikenden Flüchtlinge aus Gründen des „Wetterschutzes“ untersagt wurde. In einem offenen Brief an die Kreuzberger Bürgermeisterin und Mitglieder des Bezirksamtes hatten u.a. die aktuell immer noch hungerstreikenden refugees erklärt, daß die Räumung/der Abriss des Camp der Flüchtlinge auf dem Oranienplatz deswegen auch mittels Spaltung stattfand, weil PolitikerInnen unter Zeitdruck einen Abriss noch vor dem 1. Mai durchführen wollten. Dabei sei unter anderem das Info-/Versammlungszelt der refugees zerstört worden, und diejenigen diffamiert worden, die dieses hätten mittels Menschenkette schützen wollen. (Offener Brief: hier | Fotos).

    So­li­da­ri­tät & Wi­der­stand ohne Gren­zen

    23.04.2014

    Ras­sis­ti­sche Hetze be­kämp­fen
    Vor den Eu­ro­pa­wah­len im Mai 2014 neh­men Rechts­po­pu­lis­mus und ras­sis­ti­sche Hetze wie­der zu. Ras­sis­mus ist aber kein Rand­phä­no­men, son­dern kommt aus der Mitte der Ge­sell­schaft. Rechts­po­pu­lis­ti­sche Po­si­tio­nen wer­den von eta­blier­ten Par­tei­en wie der CSU auf­ge­grif­fen. Diese Par­tei hat eine Kam­pa­gne unter dem Slo­gan „Wer be­trügt, der fliegt“ gegen an­geb­lich dro­hen­de Ar­muts­zu­wan­de­rung aus Bul­ga­ri­en und Ru­mä­ni­en an­ge­sto­ßen. Dass ge­ra­de deut­sche Un­ter­neh­men von Bil­lig­löh­nen in Ost­eu­ro­pa pro­fi­tie­ren und Lohn­ab­hän­gi­ge aus Ru­mä­ni­en und Bul­ga­ri­en auch in der BRD unter pre­kä­ren Ver­hält­nis­sen zu Nied­rig­löh­nen aus­beu­ten, wird dabei aus­ge­blen­det. Von der vor­herr­schen­den Po­li­tik und den Me­di­en wer­den Mi­gran­tIn­nen al­lein unter dem Ge­sichts­punkt ihrer Ver­wert­bar­keit für die deut­sche Wirt­schaft be­trach­tet. Ras­sis­mus und Stand­ort­na­tio­na­lis­mus füh­ren zur Spal­tung der Be­schäf­tig­ten. Wir las­sen uns nicht ge­gen­ein­an­der aus­spie­len, son­dern kämp­fen ge­mein­sam gegen die ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­se. Dabei sind wir so­li­da­risch mit den Men­schen, die vor Armut, Krieg und Ver­fol­gung ge­flüch­tet sind.

    Or­ga­ni­sie­rung un­ab­hän­gig vom Auf­ent­halts­sta­tus
    Ge­flüch­te­te und Mi­gran­tIn­nen kämp­fen seit Jah­ren in der BRD um ihre Rech­te. Seit zwei­ein­halb Jah­ren pro­tes­tie­ren Ge­flüch­te­te am Ber­li­ner Ora­ni­en­platz gegen die ras­sis­ti­sche Mi­gra­ti­ons­po­li­tik der BRD und for­dern die Ab­schaf­fung der Re­si­denz­pflicht, die jeg­li­ches Recht auf Be­we­gungs­frei­heit ein­schränkt. Au­ßer­dem kämp­fen sie gegen den Zwang in ab­ge­le­ge­nen La­gern zu leben und statt Bar­geld Es­sens­pa­ke­te und Gut­schei­ne zu be­kom­men. Neben dem Pro­test­camp am Ora­ni­en­platz ist auch eine Grup­pe von 300 Ge­flüch­te­ten unter dem Namen „Lam­pe­du­sa in Ham­burg“ bun­des­weit be­kannt ge­wor­den. Sie set­zen sich für das Blei­be­recht ein und for­dern ein Ende der Na­to-​Krie­ge und der Waf­fen­ex­por­te, die für die Not in ihren Hei­mat­län­dern und die Flucht ver­ant­wort­lich sind. An­fang 2013 sind sie Verdi bei­ge­tre­ten, um ge­mein­sam mit der Ge­werk­schaft für ihre Rech­te zu kämp­fen. Von der Ver­di-​Füh­rung gab es da­ge­gen je­doch Wi­der­stand, da „Per­so­nen ohne Auf­ent­halts­pa­pie­re“ an­geb­lich keine Ver­di-​Mit­glie­der sein könn­ten.

    Die Ge­flüch­te­ten er­fül­len laut dem Ver­di-​Vor­stand die Vor­aus­set­zun­gen für eine Mit­glied­schaft nicht, da sie keine Ar­beits­er­laub­nis und kei­nen Er­werbs­lo­sen­sta­tus be­sit­zen. Die Ge­flüch­te­ten haben aber keine Ar­beits­er­laub­nis auf­grund der aus­gren­zen­den Logik der deut­schen Asyl­ge­setz­ge­bung. Für Ge­werk­schaf­ten soll­te es ei­gent­lich eine Selbst­ver­ständ­lich­keit sein, sich auf die Seite der Ent­rech­te­ten und pre­kär Be­schäf­tig­ten zu stel­len. Ge­werk­schafts­be­we­gun­gen müs­sen zudem sel­ber fest­le­gen, wer Mit­glied wer­den kann und sich dabei nicht von ar­beits­markt­po­li­ti­schen oder so­zi­al­recht­li­chen Be­grif­fen lei­ten las­sen. Die aus­gren­zen­de Hal­tung be­stimm­ter Ge­werk­schafts­bü­ro­kra­tIn­nen wurde von vie­len Ge­werk­schaf­te­rIn­nen, zum Bei­spiel der GEW Ham­burg, ent­schie­den zu­rück­ge­wie­sen. Ge­ra­de für Ar­bei­ten­de ohne Ar­beits­er­laub­nis sind eine ge­werk­schaft­li­che Or­ga­ni­sie­rung und ge­mein­sam ge­führ­te Ar­beits­kämp­fe von gro­ßer Be­deu­tung.

    Gegen Dis­kri­mi­nie­rung und Aus­beu­tung

    Ge­flüch­te­te und Mi­grantln­nen sind zu­meist mit pre­kä­ren und kurz­fris­ti­gen Ar­beits­ver­hält­nis­sen kon­fron­tiert. Laut Schät­zun­gen leben zwi­schen 500 000 bis 1,5 Mil­lio­nen il­le­ga­li­sier­te Men­schen in Deutsch­land, das heißt Men­schen ohne Pa­pie­re, also ohne Auf­ent­halts­recht. Sie put­zen, ko­chen, ser­vie­ren, leis­ten Sex­ar­beit, be­treu­en Kin­der und Alte in den Haus­hal­ten. Men­schen ohne Auf­ent­halts­er­laub­nis wer­den von den Ar­beit­ge­be­rIn­nen oft schi­ka­niert, der Lohn wird ein­be­hal­ten, Über­stun­den wer­den nicht be­zahlt oder der Ur­laub wird ver­wei­gert.

    Die be­zahl­te Haus­ar­beit in Eu­ro­pa wird zum größ­ten Teil von Mi­gran­tin­nen aus­ge­führt. Die Er­werbs­tä­tig­keit von Frau­en hat in der BRD in den letz­ten zehn Jah­ren deut­lich zu­ge­nom­men und liegt ak­tu­ell bei 71,5 Pro­zent. An der se­xis­ti­schen Rol­len­ver­tei­lung be­zo­gen auf die Ar­beit im Haus­halt hat sich den­noch kaum etwas ge­än­dert. Sta­tis­ti­sche Stu­di­en haben ge­zeigt: Haus­ar­beit bleibt vor allem Frau­en­sa­che. Auch wenn in einer Be­zie­hung beide Voll­zeit ar­bei­ten, bleibt der Groß­teil der Haus­halts­ar­beit an der Frau hän­gen. Frau­en sind mit Beruf und Haus­ar­beit ent­we­der dop­pelt be­las­tet oder es wer­den Drit­te – häu­fig il­le­ga­li­sier­te mi­gran­ti­sche Frau­en – zur Er­le­di­gung der Haus­ar­beit an­ge­stellt, die oft zu nied­ri­gen Löh­nen und ohne So­zi­al­ver­si­che­rung ar­bei­ten.

    Spal­tung über­win­den – Ge­mein­sam kämp­fen
    Um gegen pre­kä­re Ar­beits­be­din­gun­gen, nied­ri­ge Löhne und So­zi­al­ab­bau vor­ge­hen zu kön­nen, ist die So­li­da­ri­tät der ver­schie­de­nen Grup­pen der Lohn­ab­hän­gi­gen ent­schei­dend. Wir las­sen uns nicht spal­ten! Am 1. Mai 2014 gehen wir ge­mein­sam auf die Stra­ße gegen die Ver­ein­zelung, gegen Kon­kur­renz, Spal­tung, ras­sis­ti­sche, se­xis­ti­sche und au­to­ri­tä­re Ent­wick­lun­gen. Wir set­zen uns ein für selbst­or­ga­ni­sier­te Kämp­fe in den Be­trie­ben, Ar­beits­äm­tern und Stadt­tei­len.

     

    Klas­sen­kämp­fe­ri­scher Block auf der DGB-​De­mons­tra­ti­on
    1. Mai 2014 | 9:30 Uhr | Ha­cke­scher Markt

    Block für Klas­sen­kampf, gegen Krieg und Re­pres­si­on auf der re­vo­lu­tio­nä­ren 1.-Mai-De­mons­tra­ti­on

    1. Mai 2014 | 18 Uhr | Lau­sit­zer Platz

    1. Mai 2014, 17 Uhr: Unangemeldete Demonstration gegen steigende Mieten

    19.04.2014

    verfasst von: wütend, auf linksunten.indymedia.org

    Wohnung für alle!

    Auch am 1. Mai 2014, wie schon in den letzten beiden Jahren, wird es wieder eine unangemeldete Demonstration in Berlin geben, die um 17 Uhr am Mariannenplatz in Kreuzberg startet. Thema ist dieses Jahr „Schnauze voll – Demonstration für ein gutes Leben mit Zugang zu Wohnraum, Bildung, Gesundheit und Kultur für Alle!“

    Wir freuen uns nicht nur über eine rege Beteiligung, sondern ganz besonders über viele Schilder, Transpis und Fahnen, damit die Demonstration nach außen und innen erkennbar ist – im Gewühl rund um das Myfest manchmal nicht ganz einfach. Eigene Aufrufe für die Demo und sonstige Mobi-Aktionen sind herzlich erwünscht.

    Demonstration für ein gutes Leben mit Zugang zu Wohnraum, Bildung, Gesundheit & Kultur für Alle!

    1. Mai 2014 // 17 Uhr // Mariannenplatz Südseite – Feuerwehrbrunnen // Kreuzberg 36

    Zum ausdrucken und Verteilen:
    Flyer deutsch | english
    Flugblatt „Schnauze voll“ (PDF)

    Klassenkampf gegen die Troika ist ein Schwerpunkt der revolutionären 1.-Mai-Demo in Berlin

    17.04.2014

    3. Pressemitteilung zur revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin:

    Die soziale und ökonomische Situation in Europa hat sich in den letzten Jahren stark auseinander entwickelt. Während in Süd- und Osteuropa die Krisenpolitik massiv wütet, strotzen Bundesregierung und ihre Medien vor Selbstbewusstsein. Deutschland sei stärker aus der Krise rausgekommen als reingegangen. Der Ruf nach mehr deutscher Verantwortung in Europa wird lauter. Mit diesem imperialistischen Gepolter wollen sie uns einreden, dass Deutschland davongekommen ist. In Wirklichkeit ist es eine Klassenfrage: für die Reichen, die Unternehmer, die Banker, die Abteilungsleiter, die Chefs in den Familienbetrieben war der Krisenverlauf tatsächlich v-förmig. Sie sind aus der Krise gestärkt herausgekommen. Für den Rest ist die Krise L-förmig: die Löhne sind mies, es gibt immer mehr aufreibende Leiharbeit, Mieten und Energie sind stark im Preis gestiegen, kommunale Dienstleistungen werden gestrichen.

    Demotraining für den 1. Mai

    17.04.2014

    2. Demotraining für den 1. Mai – offen für alle!

    Wann: Sonntag, 27. April 2014, ab 14 Uhr
    Wo: Mariannenplatz (vor der Kirche)

    Wir üben: Solidarität- Zusammenhalt- Disziplin

    Ein Aufruf der NaO

    1. Mai Nazifrei: Auf die Plätze, fertig, stopp: Neukölln ist für alle da!

    16.04.2014

    Aufruf des Bündnisses Neukölln zum 1. Mai:

    Die NPD nimmt den 1. Mai 2014 zum Anlass, durch Nordneukölln bis in den Süden des Bezirks bis zur Flüchtlingsunterkunft in der Späthstraße zu marschieren und für ihre menschenverachtenden Ansichten zu werben.

    Neukölln ist lebens- und liebenswert aufgrund seiner Vielfalt. Die Entwicklung des Bezirks zur Großstadt wäre ohne Einwanderung nicht denkbar gewesen.

    Als Teil des Bündnisses „Berlin nazifrei“ sagen wir vom Bündnis Neukölln:

    Kein Platz für diejenigen, deren Politik auf Abwertung beruht, die Grenzen zementieren statt überwinden und die in der Suppe nur Haare finden, statt das Salz zu schätzen!

    Berlin Nazifrei!

    15.04.2014

    Erneut will die NPD am 1. Mai sowie 26. April in Berlin marschieren. Pünktlich im Vorfeld der Europawahl versuchen die Nazis mit rassistischen Themen zu provozieren und zu punkten. Dem stellen wir uns entgegen! Was für die Nazis in den vergangenen Jahren in der Berliner Innenstadt im Desaster endete, soll ihnen auch diesmal nicht gelingen. Deshalb ruft das Bündnis Berlin Nazifrei zu Blockaden der geplanten Aufmärsche auf.

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