9. PM: Erfolgreiche Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration

neukoellnbild_26690371351_01.05.2016 berlin-kreuzberg, berlin-neukölln und berlin-weissensee_ politischer erster mai #25_26690371351

+++ Tausende widersetzen sich Verbotsverfügung +++ Polizei geht gewalttätig gegen Demonstranten vor +++

Die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration hat ein kraftvolles Zeichen gegen das von der Berliner Polizei verhängte Demonstrationsverbot gesetzt. Mehrere Tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses und versammelten sich um 18 Uhr auf dem Oranienplatz, um gegen Krieg, Rassismus und Ausbeutung zu demonstrieren. Insgesamt nahmen 20.000 Menschen an der diesjährigen revolutionären 1.-Mai-Demonstation in Kreuzberg teil. Die Polizei ging während der Abschlusskundgebung am Lausitzer Platz gewalttätig gegen Teilnehmer vor und verletzte zahlreiche Menschen. Mehrere Demonstranten wurden festgenommen.

Weiterlesen »

8. PM: 20.000 Teilnehmer auf Revolutionären 1.-Mai-Demonstration

Mehrere Tausend Menschen haben heute ein Zeichen gegen das von der Berliner Polizei verhängte Demonstrationsverbot gesetzt. Zehntausende hatten sich um 18.15 Uhr auf dem Oranienplatz versammelt, um gegen Krieg, Rassismus und Kapital zu demonstrieren. Anschließend zogen sie weiter zum Moritzplatz. Dort warteten ebenfalls Tausende. Anschließend zogen 20.000 Menschen über die Heinrich-Heine-Straße weiter über die Köpenickerstraße. Weiterlesen »

7. PM: Tausende widersetzen sich Demo-Verbot

+++ Demonstration beginnt am Oranienplatz +++ Tausende widersetzen sich Verbotsverfügung +++

Mehrere Tausend Menschen haben sich heute gegen ein von der Berliner Polizei erlassenes Demonstrationsverbot widersetzt. Um 18.20 Uhr begann die revolutionäre 1.-Mai-Demonstation am Oranienplatz in Kreuzberg. Gleichzeitig startete eine zweite Demonstration am Moritzplatz. Zehntausende Menschen hatten sich zuvor auf beiden Plätzen versammelt, um gegen Krieg, Rassismus und Kapital zu demonstrieren. Die Berliner Polizei war vor Ort. Weiterlesen »

18.00 Uhr, 20.00 Uhr, 22.00 Uhr

87

Die Bullen haben die angekündigte Route der 18-Uhr-Demo verboten, das Verwaltungsgericht hat dies bestätigt. Wir scheißen drauf! Wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten!

Egal was passiert, egal was die Bullen oder die Zeitungen schreiben: Wir lassen uns von niemandem vertreiben und schon gar nicht lassen wir uns vom Staat und seinen Handlangern diktieren, wo wir demonstrieren dürfen. Wir sind fest entschlossen, die Route auch gegen den Willen der Bullen durchzusetzen.

Es gilt weiter wie angekündigt:

18.00 Uhr | Oranienplatz | Kämpfen!

Kommt zahlreich, bringt alles mit worauf ihr Bock habt, zeigt dem Staat wie wütend ihr sein könnt!

WENN! es kein durchkommen geben sollte, starten wir etwas später wieder:

  • 20.00 Uhr | Mariannenplatz
  • 22.00 Uhr | Kottbusser Tor

Wir sind viele, wir sind wütend, wir geben keine Ruhe! Wir sehen uns auf der Straße! Weiterlesen »

6. Pressemitteilung des Vorbereitungsbündnisses der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration 2016

Gegen Demonstrationsverbot

+++ Verwaltungsgericht bestätigt Demonstrationsverbot +++ Bündnis mobilisiert weiter zum Oranienplatz +++ Solidarität mit Demonstration in Wedding am 30. April +++

Das Bündnis zur Vorbreitung der revolutionären 1.-Mai-Demonstration hat die Entscheidung des Verwaltungsgericht am 29. April, das von der Berliner Polizei verhängte de facto Demonstrationsverbot aufrecht zu erhalten, zur Kenntnis genommen, wird aber weiterhin zum Oranienplatz mobiliseren. Obwohl die Organisatoren des MyFests ausdrücklich begrüßen, dass die Demonstration am Oranienplatz beginnt und über die Oranienstraße führt, hat die Polizei expliziert dieses Stück untersagt. Begründet wird das mit der Überfüllung des MyFests, dem folgte nun auch das Gericht.
Bündnissprächer Marko Lorenz: „Die Argumente der Polizei und des Gerichts sind vorgeschoben. Ihnen geht es darum, die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration aus Kreuzberg herauszuhalten. Fast ein Jahr lang bestand die Möglichkeit, für entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu sorgen. Statt dessen eskaliert die Polizei bewusst. Das staatlich unterstützte Sauffest dient als Vorwand, die Demo de facto zu verbieten. Damit soll der Protest gegen Krieg, Verdrängung von Mieter_innen sowie gegen Rassismus kriminialisert werden.“ Das Bündnis wird auch weiterhin zum Oranienplatz mobilisieren. Marko Lorenz: „Wir sind fest entschlossen, die angekündigte Route zu laufen.“

Weiterlesen »

1. Mai: Straße frei! Kein Demoverbot, keine Polizeigewalt, kein MyFest!

erster-mai-20060-sponti

Pressemitteilung der radikalen linken berlin

Für einen revolutionären 1. Mai

Kurz vor dem 1. Mai möchten die Herrschenden und die ihr unterstellte Berliner Polizei der revolutionären 1. Mai Demonstration einen Strich durch die Rechnung machen. So hat die Berliner Polizei die angemeldete Route durch den Kiez, der seit Ende der 80er Jahre stattfindenden Demonstration, untersagt. Das Berliner Verwaltungsgericht hat diese Entscheidung am heutigen Freitag kurzfristig bestätigt. Als Begründung wird genannt, dass das faktische Demonstrationsverbot durch den Kiez eine Maßnahme zum Schutz der Besucher_innen des MyFests sein soll, so dass Fluchtwege freigehalten werden können und es nicht zu panikartigen Situationen kommt. Ein solches Gefahrenpotential störte in der Vergangenheit allerdings niemanden und wirkt inszeniert!

Weiterlesen »

Hinein in den Klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo

organisieren-streiken-besetzen-1mai-2015

entnommen von: klassenkampfblock.blogsport.de

Heraus zum 1. Mai 2016 – Klassenkampf kennt keine Grenzen. Wir rufen dazu auf, sich am 1. Mai – dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen – am klassenkämpferischen Block auf der Gewerkschaftsdemonstration des DGB zu beteiligen. Mit dem Block wollen wir eine klassenkämpferische, internationalistische und antikapitalistische Perspektive sichtbar machen. Es reicht nicht aus für Verbesserungen innerhalb der bestehenden Verhältnisse einzutreten, sondern es geht um den Kampf für eine grundsätzlich andere Gesellschaft, wir kämpfen für die Überwindung des Kapitalismus. Die Verwertungsinteressen des Kapitals, patriarchale und rassistische Verhältnisse stehen einem schönen Leben für alle im Weg. Wir gehen am 1. Mai auf die Straße, um deutlich zu machen, dass wir die herrschenden Zustände nicht hinnehmen und alle Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse bekämpfen. Der Weg zu einer solidarischen Gesellschaft jenseits von Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat beginnt mit kleinen Schritten, mit selbstorganisierten Kämpfen im Betrieb, im Stadtteil und auf der Straße. Um eine Gegenmacht aufzubauen, müssen wir uns zusammenschließen und gemeinsam Widerstand organisieren.

1.-Mai-Aufruf des Klassenkämpferischen Blocks

[B] Revolutionäre 1. Mai Demonstration – Trotz Verbot vom O-Platz

1mai2016-buendnis

entnommen von: linksunten.indymedia.org

Durch den kürzlich erlassenen Auflagenbescheid (PDF) erkennt die Polizei die angemeldete Route der Revolutionären 1. Mai Demonstration in Berlin nicht an und schreibt dem Bündnis eine eigene Polizeiroute vor: Vom Moritzplatz aus außen um den Kiez herum in Kreuzberger Pampa mit Streckenführung schleunigst nach Neukölln. In Zeitungen und TV wird derzeit über Hintergründe und Details berichtet.

Doch dieses Jahr war die Demo, die seit dem Kreuzberger Aufstand von 1987 immer wieder durch den Traditionskiez um die Oranienstraße zog, bereits vor dem sogenannten „Myfest“ angemeldet worden war. Das „Myfest“ war zu diesem Zeitpunkt noch in eine Klage mit einem Kreuzberger Anwohner verwickelt. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das sog. Myfest im 36er Kiez in Zusammenarbeit mit der Polizei geplant und organisiert wird um die traditionelle Revolutionäre 1. Mai Demo von dort zu verdrängen und den 1. Mai in Kreuzberg zu befrieden.

Erstaunlicherweise zeigte sich die Myfest-Crew in diesem Jahr immer wieder kooperationsbereit und wollte sich der Demoroute durch den Kiez nicht in den Weg stellen. Demorecht hin oder her, die Polizei versucht seit einigen Jahren dieses per Auflagen auszuhebeln um selbst nach Gutdünken darüber entscheiden zu können. Eigentlich muss eine politische Versammlung wie eine Demo nur in dem Sinne „angemeldet“ werden, damit die Polizei den Verkehr regeln kann. Nicht mehr und nicht weniger – und nicht damit diese über Sein oder Nichtsein das letzte Wort hat.

Wir bleiben dabei: Wir lassen uns die 1. Mai Demo weder verbieten noch lassen wir uns unsere Route von der Polizei vorschreiben. Ob Gefahrengebiete, Zwangsräumungen oder Demo-Verbote, unser Widerstand hält sich nicht an das bürgerliche Gesetzbuch! In Istanbul setzen sich Jahr für Jahr Hunderttausende gegen vom Erdogan-Regime erlassenen Demo-Verbote hinweg. Lasst uns diesen revolutionären Geist zum Vorbild nehmen. In diesem Sinne rufen wir weiterhin dazu auf, am 1. Mai um 18 Uhr zum O-Platz zu kommen! Bedenkt die Vorkontrollen und die dieses Jahr voraussichtlich deutlich stärkere Polizeipräsenz auf dem Myfest.

Gegen das polizeiliche Demonstrationsverbot! Unsere Straßen, unser Widerstand, unser Leben!

1. Mai / 18 Uhr / Oranienplatz / Berlin-Kreuzberg

Unsere Route: Oranienplatz – Oranienstraße – Adalbert-Str. – Köpenicker Str. – Manteuffelstr. – Wiener Str. – Ohlauer Str. – Friedelstraße – Sonnenallee – Hermannplatz – Kottbusser Damm – Kottbusser Straße – Kottbusser Tor

Überlegt euch schon jetzt wie auf Bullenangriffe oder eine polizeiliche Besetzung des O-Platzes reagiert werden könnte. Achtet auf aktuelle Infos!

Blog: erstermai.nostate.net (Pressespiegel) // Twitter: twitter.com/Rev1MaiBerlin (Hashtag: #R1MB)

Auflagenbescheid der Berliner Polizei zur 1. Mai-Demo 2016 (PDF)

Rote Hilfe e.V. und Ermittlungsausschuss rund um den 1. Mai aktiv

ea-berlin-6922222

Rund um den 1. Mai in Berlin sind verschiedene linke Antirepressionsorganisationen aktiv, um alle zu unterstützen, die in diesen Tagen von Staatsgewalt und Repression betroffen sind.

So ist unter anderem der Ermittlungsausschuss Berlin (EA Berlin) unter der Telefonnummer 030-6922222 erreichbar, wenn ihr Festnahmen beobachtet – damit AnwältInnen die Verhafteten erreichen können. Hinweise des EA wie ihr euch bei Verhaftungen verhalten solltet, gibt es hier: ea-berlin.net/hinweise

Es gibt auch wieder eine Gefangenenbegrüßungs- und -betreuungsinitiative vor den Gefangenensammelstellen (GESA). GenossInnen der Roten Hilfe e.V. und weitere werden  vor der/den GESAs präsent sein um die Entlassenen zu empfangen.

Weiterlesen »

Angemeldete Demoroute

angemeldete demoroute – announced demonstration route – ruta anunciado de la marcha

Oranienplatz – Oranienstraße – Adalbert-Str. – Köpenicker Str. – Manteuffelstr. – Wiener Str. – Ohlauer Str. – Friedelstraße – Sonnenallee – Hermannplatz – Kottbusser Damm – Kottbusser Straße – Kottbusser Tor

Die Demo geht pünktlich los!
The demonstration starts just in time!
La marcha va empezar puntual!

Demoverbot per Polizeiauflage?

demoklage-2016-bz

Geht es nach der Polizei, solle es am besten regnen und die Demo per Auflage aus dem Kreuzberger Kiez verbannt werden. Gegen eine solche Auflage will nun das Revolutionäre 1. Mai Bündnis beim Verwaltungsgericht klagen.

Mittels kürzlich erlassenen Auflagenbescheid erkennt die Polizei die angemeldete Route nicht an und schreibt dem Bündnis eine eigene Polizeiroute vor: außen um den Kiez herum in Kreuzberger Pampa mit Streckenführung schleunigst nach Neukölln. In Zeitungen und TV wird derzeit über Hintergründe und Details darüber berichtet.

Weiterlesen »

Protest: Kiezladen Friedel54 in Neukölln zum 30.04.2016 gekündigt

friedel54-protest

Update zur aktuellen Situation des Hauses Friedelstraße 54
und des Kiezladens F54
erschieden auf: linksunten.indymedia.org

Die Hausgemeinschaft der Friedelstraße wehrt sich seit über anderthalb Jahren gegen ungewollte und unnötige Modernisierungsmaßnahmen und die damit einhergehenden Mietsteigerungen und Verdrängungen. Seit Beginn des Konfliktes wurde mehrfach versucht, in direkten Kontakt mit der Eigentümerfirma Citec Immo Invest GmbH zu treten. Bisher leider vergeblich.

Dem Kiezladen F54 wurde im Oktober 2015 zum 30.04.2016 (kommender Samstag!!) gekündigt. Seitdem gab es viele verschiedene Aktionen, Infoveranstaltungen und Unterstützungsbekundungen. Eine breite Öffentlichkeit konnte erreicht werden, die Solidarität im Kiez und darüber hinaus war und ist überwältigend groß und hierfür sind wir sehr dankbar!

Weiterlesen »

Myfest – Ballermann in Kreuzberg

nd-ballermann-in-kreuzberg-artikel

Der Sprecher des revolutionären 1. Mai-Bündnisses, Marko Lorenz, lehnt das Myfest grundsätzlich ab

Quelle: Neues Deutschland

Wir lehnen das MyFest ab. Das liegt nicht an den Menschen, die es organisieren. Wir haben auch nichts dagegen, dass am 1. Mai gefeiert wird. Doch gerade dieses Fest ist Teil eines schlechten, eines bedrückenden Lebens.

Das MyFest wurde gegründet, um Kreuzberg am 1. Mai zu befrieden und die Bevölkerung zu spalten. Der Senat gab dafür allein im vergangenen Jahr 215 000 Euro aus. Politischer Protest konnte so – staatlich verordnet – aus Kreuzberg abgedrängt werden. Bullen und Bezirk rieben sich die Hände.

Weiterlesen »

5. PM: Polizei bleibt stur

+++ Zweites Anmeldegespräch ohne Ergebnis +++ Polizei beharrt auf Demonstrationsverbot durch Kreuzberg 36 +++ Klage immer wahrscheinlicher +++

Am 20. April hat das zweite Anmeldegespräch zwischen dem Bündnis zur Vorbereitung der Revolutionären 1.-Mai-Demonstaton und der Berliner Polizei stattgefunden. Die anwesenden Beamten erklärten erneut, dass sie dem kommerziellen, vom Senat und Bezirk unterstützte MyFest den Vorgang gegenüber der Revolutionären 1.-Mai-Demonstation geben.
Weiterlesen »

Aufruf: Für die soziale Revolution weltweit!

haeder

Aufruf des revolutionären 1. Mai Bündnis 2016

Für die soziale Revolution weltweit!

Die Festung Europa wird ausgebaut, um die gestiegene Zahl von Menschen, die versuchen nach EU-Europa zu fliehen, auszusperren. Diese Menschen fliehen vor der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen in Folge kapitalistischer Ausbeutung. Um diese Menschen fernzuhalten kooperiert auch die deutsche Bundesregierung mit der türkischen Regierung unter Erdogan. Während diese Krieg gegen Teile der kurdischen Bevölkerung führt, sich kritisch äußernde Medien schließt und Oppositionelle verhaften lässt, erhält die türkische Regierung Milliarden von EU-Europa, um die als „illegal“ eingestuften Migrant*innen fernzuhalten. Wir lehnen die deutschen Waffenexporte in Krisenländer wie Türkei, Saudi Arabien und Israel ab, die gegen die Bevölkerung vor Ort zum Einsatz kommen.
Weiterlesen »