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Spendenkonto eingerichtet für Repressionskosten 1. Mai & Walpurgisnacht

16.05.2020

Wegen 1. Mai und Walpurgisnacht in Berlin wurden nach bisheriger Kenntnis dieses Jahr keine Haftbefehle erlassen. Dennoch kam es zu vielen Festnahmen, Gewahrsamnahmen und Personalienaufnahmen.

Sobald Du deswegen Post von den Behörden erhälst, wende Dich bitte an die Rote Hilfe, den Ermittlungsausschuss (EA) und/oder an das Revolutionäre 1. Mai Bündnis (Twitter). Auch die einzelnen Zusammenhänge / Gruppen der diesjährigen Mobilisierung helfen Dir gerne weiter.

Zur Unterstützung für anstehende Repressionskosten wurde bei der Roten Hilfe Berlin ein Spendenkonto
eingerichtet:

Rote Hilfe e.V.
GLS-Bank
IBAN: DE55 4306 0967 4007 2383 17
BIC: GENODEM1GLS

Stichwort: 1. Mai

„Getroffen hat es eine:n — gemeint sind wir alle!“

R1MB-Bündnis: Am 2. Juni „In Bewegung bleiben! Liebig34 verteidigen! Gegen die Stadt der Reichen!“

22.05.2020

von: Revolutionäres 1. Mai Bündnis
https://de.indymedia.org/…

Die Liebig34 ist ein anarcha-queerfeministisches Hausprojekt in Berlin-Friedrichshain und akut räumungsbedroht. Der Prozesstermin ist am 3. Juni 2020. Wir rufen dazu auf, im Vorfeld des Prozesstermins aktiv zu werden, in Form einer gemeinschaftlichen Aktion am 2. Juni in Friedrichshain. Einen Monat nach dem 1. Mai wollen wir uns erneut die Straßen nehmen, um für den Erhalt der Liebig34 und aller anderen linken Projekte wie Potse, Meuterei, Syndikat und vielen anderen zu demonstrieren. Kommt am 2. Juni bis 18 Uhr in den Friedrichshainer Südkiez, zu Fuß oder mit Fahrrädern.

Rote Hilfe e.V. OG Berlin zu 1. Mai + Walpurgisnacht: Polizei missachtet Versammlungsfreiheit und Infektionsschutz

16.05.2020

von: Rote Hilfe e.V. OG Berlin
http://www.berlin.rote-hilfe.de/…

Die Rote Hilfe Berlin verurteilt das Vorgehen der Polizei an der Walpurgisnacht und dem 1. Mai in Berlin.

Die Befürchtung von kritischen Beobachter*innen, dass der repressive Staatsapparat seine wegen der Coronapandemie neu gewonnenen Befugnisse nutzen würde, um lange gehegte Macht- und Gewaltfantasien auszuleben hat sich an diesem 1. Mai leider bewahrheitet.

Alle Versuche der Demonstrant*innen ihren Protest auf die Straße zu tragen und gleichzeitig das Risiko einer weiter beschleunigten Verbreitung des Virus so minimal wie möglich zu halten wurde unmöglich gemacht. Viel mehr wurden diese Bemühungen auch in Zeiten von Corona wieder einmal von sinnloser Brutalität der Polizeikräfte völlig konterkariert.

Reflexion der Solidarischen Jugendbewegung zu den Mai-Tagen 2020 Berlin

14.05.2020

von: Solidarische Jugendbewegung
https://sjbberlin.blackblogs.org/…

In der ganzen Stadt zeigten unzählige Menschen auf unterschiedlichste Weisen ihre Solidarität zu den Unterdrückten dieses Systems. Wir bedanken uns bei den vielen Menschen, die sich die Straße genommen haben, weil sie es für nötig hielten, gerade jetzt trotzdem zu protestieren. Ein großer Teil davon waren Jugendliche, die gemeinsam neue Konzepte ausprobierten und es geschafft haben, ihre Wut und ihr Unverständnis, trotz der Ansage der Polizei, auf die Straße zu tragen.

6. Mai: Einladung zur Straßenvokü in der Rigaer — Solidarität mit den von Repression betroffenen des 1. Mai und der Walpurgisnacht

06.05.2020

von: Rigaer94
https://rigaer94.squat.net/…

Walpurgisnacht und 1.Mai sind vorbei. Viele wurden in den letzten Tagen hier und in Kreuzberg festgenommen oder haben Anzeigen bekommen, weil sie sich an den illegalen Aktionen gegen die herrschenden Zustände beteiligt haben. Für die Repressionskosten wollen wir gemeinsam einstehen und schon mal Geld sammeln, indem wir die Straßenvokü am Mittwoch um 18 Uhr vor unserer Haustür fortsetzen. Wenn ihr Hilfe oder Ratschlag braucht, Geld spenden oder einfach für lau Essen wollt, kommt vorbei!

Repression: Wieder mal nach dem 1. Mai ist vor dem 1. Mai

06.05.2020

von: Ermittlungsausschuss Berlin (EA Berlin)
https://ea-berlin.net/…

Wir danken allen Menschen, die in diesem Jahr auf der Strasse gewesen sind.

Leider gab es wieder Repression. Wenn ihr wollt, könnt ihr in unsere Sprechstunde kommen, auch wenn es später noch Post gibt.

Und wie immer bitten wir euch, auf rumgequatsche und Spekulationen zu verzichten. Die Bullen und der Staatsschutz freuen sich sonst über Infos und mehr.

Anna und Arthur und Aishe und Alf haltens Maul.

Bleibt solidarisch,

Euer EA.

Kontakt

Erste kurze Einschätzung zu den dezentralen Protesten am 30.April und 1.Mai 2020

02.05.2020

von: Revolutionäres 1. Mai Bündnis
https://1mai.blackblogs.org/?p=877

Noch sind die Eindrücke sehr frisch und wir konnten auch noch nicht mit allen Rücksprache halten, daher an dieser Stelle nur eine kurze und unvollständige erste Einschätzung. Das Bündnis wird in den nächsten Wochen eine ausführliche Stellungnahme und Auswertung zu den verschiedenen und vielfältigen Aktionen rund um den 1. Mai 2020 veröffentlichen.

Fangen wir mit dem Positiven an: Tausende Menschen haben in der Walpurgisnacht und am 1. Mai gezeigt, dass sich Protest in Berlin nicht verbieten lässt, sondern wir selbst entscheiden, wann und wie wir demonstrieren. Trotz Polizeigewalt und unverantwortlichen Verhaltens der Staatsmacht sind Tausende auf die Straße gegangen, um ihren Unmut über die gesellschaftlichen Zumutungen zu zeigen.

Kommt um 18:00 Uhr in die Oranienstraße in Kreuzberg 36

01.05.2020

von: Revolutionäres 1. Mai Bündnis
https://1mai.blackblogs.org/?p=871

Am 1. Mai nehmen wir uns die O-Straße. Pünktlich um 18 Uhr werden wir uns in und um diese Straße in Kreuzberg 36 versammeln. Während wir dann den Straßenzug entlang blicken, werden wir uns alle sehen: eine vierstellige Zahl von Menschen, die u.a. für die Evakuierung von Moria demonstriert. So sind wir alle trotz der Abstände doch gemeinsam auf der Oranienstraße präsent. Das wird vielleicht der großartigste Moment des Tages.

Vielfältige Inhalte

Wir werden die gesamte Zeit verantwortungsvoll handeln, denn wir nehmen die Corona-Schutzmaßnahmen ernst. Und wir transportieren bedacht und entschlossen unsere Inhalte. Damit dies erfolgreich werden kann, sind wir alle gefragt: Wir bringen Transparente und beschriftete Tücher mit, packen sie zu gegebener Zeit aus und spannen sie auf, um unsere politischen Botschaften zu vermitteln. Unsere Forderungen stehen außerdem auf mitgebrachten Pappschildern oder unserem Mundschutz. Gemeinsam rufen wir Parolen.

Neuer Zielort und Zielzeit

Etwa gegen 18:20 Uhr wird ein neuer Ort (bzw. ein neues Gebiet) über Twitter und Webseite bekannt gegeben (z.B. „Kommt um 18:40 an Ort B“). Wir werden uns zerstreuen – auf verschiedene Wege, Neben- und Seitenstraßen. Und wir kommen dann von allen Seiten pünktlich auf den neuen Ort zu. Auch hier werden wir Abstand halten und unsere Inhalte entfalten und vermitteln – bevor es dann schon bald weitergeht. Nach und nach werden voraussichtlich weitere Orte bekannt gemacht. Dafür ist es sinnvoll, Internetzugriff zu haben oder über andere Wege diese Information zu erhalten.

Wir bleiben in Bewegung

Wir spazieren die Straßen auf und ab, sind also ständig unterwegs und vermeiden statische Situationen (außer vielleicht in der Menschenschlange am Späti ;-)). Wenn ein Ort abgesperrt ist, werden wir darum herum tingeln. Wir nehmen dabei die Schutzmaßnahmen ernst. Wir werden verantwortungsvoll handeln. Und wir erwarten, dass die Polizei am 1.Mai auch Abstand hält, weil unser Kiez politische Inhalte, aber keine Polizeigewalt braucht.

Aktuelle Infos auf Twitter: @Rev1MaiBerlin

Bei Festnahmen und Repression meldet euch beim Ermittlungsausschuss: 030/692 22 22

Autonomer Wetterbericht: Bestes Demowetter in Kreuzberg / Fr 17:00 – 21:00 durchschnittlich 14°C

01.05.2020

Liebe Genoss:innen,

das Autonome Wetterkollektiv hat heute Plenum gehabt. Konsens gibt es darüber, dass es heute am 1. Mai in Kreuzberg von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr ideale Demowetter-Bedingungen gibt. Die Messungen haben wir direkt aus unserer getarnten Wetterzentrale in Kreuzberg 36 erhalten.

In den Tagen zuvor versuchte die Polizei und der Innensenator Geisel die Prognosen für den heutigen Tag verfälscht bzw. tendenziös ungünstig interpretiert darzustellen. Ihr Plan ist nicht aufgegangen! Denn gerade sie müssten wissen, dass es am 1. Mai schon immer gutes Wetter gab.

Die Temperaturen um die 15°C – 13°C mit gefühlt höheren Graden könnten dazu verleiten, ohne Jacke und Pullover außer Haus zu gehen. Davon raten wir ab, um sich nicht aus Unachtsamkeit zu erkälten. Weil immer wieder die Sonne scheint, ist es angebracht neben der notwendigen Mundschutzmaske auch Sonnenbrillen mitzuführen.

Bitte beachtet, dass die Vermummung jetzt Pflicht ist im öffentlichen Verkehr und beim Einkaufen.

Aufruf zu einer gemeinschaftlichen Aktivität am 1. Mai ab 18 Uhr in Berlin-Kreuzberg. (#R1MB Revolutionäres 1. Mai Bündnis)

30.04.2020

von: Revolutionäres 1. Mai Bündnis

Aufruf zu einer gemeinschaftlichen Aktivität am 1. Mai ab 18 Uhr in Berlin-Kreuzberg. Evakuiert Moria! Heraus zum revolutionären 1. Mai.

Begebt euch am 1. Mai bis 18 Uhr nach Kreuzberg 36 in, an und um dieses Gebiet. Haltet dabei den Mindestabstand ein und vermummt euch mit Schals oder Masken. Und bleibt in Bewegung. Ab 18.20 Uhr werden wir über Twitter und die Website nacheinander mit zeitlichem Abstand Orte in Kreuzberg 36 bekanntgeben, zu denen wir uns dann über verschiedene Wege begeben werden. Informiert die anderen, die kein mobiles Internet haben. Wir wollen die Straßen mit unseren antirassistischen, antipatriarchalen und antikapitalistischen Inhalten fluten, die Zielorte, die wir jeweils mit einer Uhrzeit angeben, sind nur kurze Zwischenstopps. Auf unterschiedlichen Neben- und Seitenstraßen kommen wir dorthin, werden unsere Inhalte vermitteln und uns danach zerstreuen, um uns bald wieder woanders zu begegnen.

Antikapitalistische Demo im Wedding ist de facto verboten worden!

30.04.2020

von: Hände weg vom Wedding
https://www.unverwertbar.org/…

Da wir in diesem Jahr nicht wie gewohnt unsere berechtigte Wut auf dieses System auf die Straße tragen können, rufen wir dazu auf, stattdessen individuell aktiv zu werden!

Wir rufen daher auf, auch am Nachmittag des 30. April unseren Protest und Widerstand sichtbar zu machen. Möglich wäre entlang der ursprünglich für die Demonstration vorgesehenen Strecke mit Plakaten, Spruchbändern oder auf andere kreative Art auf die in dieser Krise wichtigen Forderungen aufmerksam zu machen.

Alle Infos auf der Website unverwertbar.org

Demosanitäter:innen BlackRedSanis Berlin sind am 30.04. und am 01.05. unterwegs

30.04.2020

Das Sani-Kollektiv „Black-Red-Sanis Berlin“ ist am 30.04. in Friedrichshain und am 01.05. in Kreuzberg unterwegs, um bei den Protesten eine medizinische Erstversorgung zu gewährleisten. Auf Twitter (@RedSanis) haben sie nun die Kontakt-Nummern veröffentlicht:
„So liebe Menschen. Unsere Handys sind da! Die Nummern sind wie folgt:

San1: 015155294323
San2: 01752985633
Speichert euch die Nummern und teilt sie mit euren Menschen!
Ruft uns an wenn ihr Hilfe braucht!
Teilt den Tweet und lasst es viele Menschen wissen!“

„Die Handys sind allerdings nur während den Einsätzen an!
Das heißt aktuell sind sie am #b3004 und #b0105 an.“

Auch die „Riot Medics Berlin“ (Twitter Link) haben auf Twitter verkündet, dass sie an beiden Tagen in verschiedenen Kiezen mobil unterwegs sein werden: „Heraus zum revolutionären 1. Mai in Berlin, heißt es wie jedes Jahr auch für uns.“

Revolutionäres 1. Mai Bündnis: Walpurgisnacht (30.04.) in Friedrichshain – Belagerungszustände platzen lassen!

30.04.2020

von: Revolutionäres 1. Mai Bündnis
https://de.indymedia.org/…

Wir sehen uns am 30.04. ab 19:00 Uhr im Südkiez.

Zur Walpugisnacht wollen wir diesen Belagerungszustand brechen oder zumindest dafür sorgen, dass dieser auch irgendwann für seine Befürworter*innen unangenehm wird.
Kommt deshalb zahlreich am 30. April in den Friedrichshainer Südkiez, als Zeichen der Solidarität mit der Liebig 34, den durch Mieterhöhung und Luxussanierung bedrohten Nachbar*innen und damit wir uns die Straßen zurückholen, die der Senat mit seinen hässlichen Wannen verstopft.

Der Kiez gehört uns!

30.04. Walpurgisnacht in Friedrichshain

30.04.2020

von: Rigaer 94
https://de.indymedia.org/…

In der diesjährigen Walpurgisnacht wollen wir unter dem Motto „Gegen die Stadt der Reichen“ als dynamische und bewegliche Masse in Form einer Fahrraddemo die Straßen fluten. Kommt am 30.04 19h in den Friedrichshainer Südkiez. Es wird Ankündigungen und Informationen vor Ort geben. Bringt Musik-Boxen, Schilder und Transparente mit. Bereitet andere kreative Aktionen vor.

Bei Festnahmen EA anrufen: +49 30 6922222 !!!

29.04.2020

von: Ermittlungsausschuss Berlin

Falls Du festgenommen wirst am 30. April oder am 1. Mai…

…rufe den Umstehenden Name, Geburtsdatum, Meldeadresse und Staatsangehörigkeit zu oder rufe selbst beim EA an oder bespreche vorher mit deinen Freund*innen, dass sie das für dich tun.

Berlin: Innensenator Geisel (SPD) will am 1. Mai auf Corona-Noske machen – irre Absperrmaßnahmen könnten zweites Ischgl verursachen

29.04.2020

von: anonym, Indymedia
https://de.indymedia.org/…

„Wenn der Innensenator schon jetzt ein zweites Ischgl in Kreuzberg beim 1. Mai Protest herbeiredet, dann zeigt dies nur, was seine Pläne für den 1. Mai sind. Es sind seine irren Absperrmaßnahmen und seine Partypolizist:innen sowie die bundesweit zusammengewürfelten Einheiten, die jegliches Schutzkonzept am 1. Mai über den Haufen werden könnten.“

Aufruf: Never relinquish the streets! – Am 1. Mai auf die Straße! (Interventionistische Linke)

27.04.2020

von: Interventionistische Linke
https://interventionistische-linke.org/…

„Wir fordern …: Der rot-rot-grüne Berliner Senat soll umgehend mindestens 1500 Geflüchtete aus den griechischen Lagern aufnehmen, was er schon im März zugesagt hat.“
„Der Kampf gegen die massive Umverteilung von unten nach oben muss jetzt schon beginnen.“
„So oder so, trotz alledem und jetzt erst recht! Am Ende entscheidet die Straße!“

Call for Action: Evacuate Moria – Shut Down Capitalism – International Actiondays from now to 1st of May!

26.04.2020

von: …umsGanze!-Bündnis, organisiert in Beyond Europe, Antiauthoritarian Platform Against Capitalism
https://umsganze.org/…

Beteiligt euch von heute bis zum 1. Mai an der internationalen Aktionswoche! Solidarität statt Standortrassismus!

Wir fordern: Die Schließung und Evakuierung aller Lager für Geflüchtete und deren dezentrale und menschenwürdige Unterbringung! Selbstbestimmung für die dort lebenden Menschen und Koordination und Zusammenarbeit mit ihren Selbstorganisationen! Den freien und kostenlosen Zugang zu ärztlicher Versorgung, medizinischen Hilfsgütern und Corona-Tests für alle!

Evacuate Moria – Shut Down Capitalism

Aktuell: Termine, Termine, Termine

26.04.2020

AKTUELLE TERMINE: MENU → TERMINE

Wir alle sind 1. Mai:

Alle sind aufgerufen schon jetzt und bis am 30. April und am 1. Mai auch selbstständig aktiv zu werden. Denkt euch was aus, macht eigene Pläne, hängt Transpis aus den Häusern, in den Straßen und auf den Plätzen auf.

An alle die an diesen Tagen #StayAtHome sind:
Verbreitet die Aufrufe, hängt Transpis aus den Fenstern und Balkonen auf, bereitet euch vor für Performance an den Fenstern und auf den Balkonen, liked und teilt die Tweets von @Rev1MaiBerlin, verbreitet aktuelle Informationen unter dem Twitter-Hashtag #R1MB.

1 Mayıs’ta sokaklara: Türkische linke und revolutionäre Organisationen rufen bundesweit zum 1. Mai auf – Almanya’nın bir çok kentinde devrimci ve göçmen örgütler 1 Mayıs’ta sokaklara çıkacaklar.

21.04.2020

Nicht die Straße, sondern Profitgier tötet! 1. Mai auf die Straßen!
Obwohl die Deutsche Gewerkschaftsunion (DGB) die Feierlichkeiten zum 1. Mai abgesagt hat, werden revolutionäre Organisationen und Immigranten-Organisationen am 1. Mai in vielen Städten Deutschlands auf die Straße gehen. In einigen Städten gibt es schon Informationen zu Aktionen, in anderen Städten wird noch auf Antwort gewartet. In allen Städten betonen die Menschen von AGİF [Facebook] (Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei in. Deutschland e.V.) , SKB (Bund Sozialistischer Frauen) und YS (Young Struggle), dass sie notfalls auch ohne Erlaubnis auf die Straße gehen werden. AGİF wird in den kommenden Tagen weitere Informationen zu Aktionen veröffentlichen.

Sokaklar değil, kâr hırsı öldürür! 1 Mayıs’ta sokaklara!
Alman Sendikalar Birliği (DGB)’nin 1 Mayıs kutlamalarını iptal etmesine rağmen, Almanya’nın bir çok kentinde devrimci ve göçmen örgütler 1 Mayıs’ta sokaklara çıkacaklar. Eylemler ile ilgili bilgiler bazı kentlerde somutlandı, bazı kentlerde ise cevap bekleniyor. Bütün kentlerde AGİF, SKB ve YS’liler izin olmaksızın da sokakta olacaklarını vurguluyorlar. AGİF, eylem çağrısının önümüzdeki günlerde yayımlanacağını duyurdu.

Räumungsprozess gegen Liebig34 offizell auf den 3. Juni 2020 verschoben

21.04.2020

Das Landgericht Berlin hat jetzt in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass der Gerichtstermin zur Verkündung der Entscheidung über eine Räumungsklage durch den Eigentümer Padovicz auf den 3. Juni 2020 verschoben wird. Auch das Vorbereitungsbündnis zum diesjährigen Revolutionären 1. Mai in Berlin hatte, wie zahlreiche andere Strukturen und Projekte, zum ursprünglich für den 30.04.2020 angesetzten Termin mobilisiert. Es zeigt sich, dass es immer noch den Druck der Straße benötigt, damit die Behörden einsehen, dass sie nicht einfach geräuschlos im Wirrwarr der Infektionsschutzverordnungen ihr Ding durchziehen können.

Kommt zur Aktionswoche in Solidarität mit der Liebig34 vom 24.04. – 30.04.2020.

Solidarität mit der Liebig34! Liebig34 bleibt! Weiterhin gemeinsam solidarisch gegen die Räumung aller bedrohten Projekte: Meuterei bleibt!, Potse bleibt!, Syndikat bleibt! Alle bleiben!

Autonome 1.-Mai-Grüße aus Wuppertal

21.04.2020

Seit 34 Jahren gibt es unangemeldete Autonome 1. Mai Demos in Wuppertal. Ein Jahr länger als den Revolutionäre 1. Mai in Berlin.
Bereits am 4. April gab es in Wuppertal einen Mobilisierungs-Aktionstag (Protest in Zeiten von Ausnahmezustand und der SARS-CoV2-Pandemie), bei dem auch über die Repression gegen den 1. Mai 2019 informiert wurde: „Schluss mit der Repression – Hände weg vom 1.Mai! Solidarität mit den Angeklagten der 1. Mai Prozesse und allen Betroffenen von Polizeigewalt und rassistischen Schikanen in Wuppertal und überall sonst!“

Nun ist der Aufruf „Heraus zum autonomen 1. Mai in Wuppertal“ auf Indymedia erschienen, mit solidarischen Grüßen an die 1.Mai-(Vorabend-)Demos und Aktionen in anderen Städten:

„Wir grüßen die 1.Mai-(Vorabend-)Demos und Aktionen in Hamburg, Leipzig, Berlin, London, Basel, Hannover, Paris, Nürnberg, Greifswald, Köln, Bern und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai und trotz Ausnahmezustand auf die Straße gehen! Und natürlich alle Menschen, die sich in Hamburg, Erfurt und sonstwo den Nazis und Rechtspopulist_innen entgegen stellen!“

Viele Grüße zurück aus Berlin, auch an alle anderen.

Aufforderung an die Polizei: Abstand halten am 1.-Mai-Wochenende!

21.04.2020

Immer wieder gab und gibt es beunruhigende Berichte darüber, dass Polizisten unter anderem bei Kundgebungen keinen Abstand von 2 Metern einhalten. Außerdem wurden wiederholt protestierende Menschen, die diesen Abstand explizit einhalten um andere nicht zu gefährden, durch die Polizei auch unter Gewaltanwendung zusammengedrängt. Von brutalen Festnahmesituationen mal ganz abgesehen.

Die Gewerkschaft der Polizei verkündet derzeit, dass es am 1. Mai zu Gewalt kommen würde. Dies ist oftmals eine euphemistische Umschreibung dafür, dass die Polizei gewalttätige Festnahmeaktionen plant.

Die Polizei wird daher dazu aufgefordert, am 1.-Mai-Wochenende den Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten, um auch ihrerseits zur Abflachung der Corona-Erkrankungsrate beizutragen und andere nicht zu gefährden. Oder am besten gleich zuhause oder in den Kasernen zu bleiben.

24.04.: Aufruf zum öffentlichen Gedenken an Maria B.

20.04.2020

von: Anarchist Black Cross Berlin
https://www.abc-berlin.net/…

Liebe Mitmenschen, Freund*innen, Gefährt*innen,

am 24.04 ist es drei Monate her, dass Maria B. in ihrer Wohnung vom deutschen Staat erschossen wurde. Sie war die erste von vier Toten innerhalb von zwei Wochen, die dieses Jahr auf das Konto der Berliner Polizei gehen. Auch der Fall von Maria hat, wie fast immer bei Polizeigewalt und -willkür, keine Konsequenzen. Am 20. Februar 2020, also nicht mal einen Monat danach, hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Todesschützen sang- und klanglos eingestellt. Wie immer decken die Schreibtischtäter*innen ihre Angestellten.
Um auch in diesen turbulenten Zeiten der Pandemie die Opfer von Polizeigewalt nicht zu vergessen, rufen wir dazu auf, sich am 24.04. sportlich zu betätigen und den Tag über Blumen und Kerzen am Tatort, der Grünbergerstr. 46 in Berlin Friedrichshain, nieder zu legen.
Wenn ihr aus Gründen der Pandemie nicht direkt dort vorbei schauen könnt, macht auch gerne Fotos oder andere Gedenkbilder und schickt sie uns. Wir stellen sie dann auf unsere Seite.

Keine*r ist vergessen.

Maria, Rest in Power!

Illegal, legal, scheißegal: Ob unangemeldet oder angemeldet – in Berlin und bundesweit wird am (Revolutionären) 1. Mai protestiert + demonstriert

19.04.2020

von: anonym / Indymedia
https://de.indymedia.org/node/…

Bundesweit sind zum Revolutionären 1. Mai Spontandemonstrationen, Autokorsos und Flashmobs und andere unangemeldete Protestformen angekündigt. In einigen Städten gibt es gleich mehrere Aktionstage am 1.-Mai-Wochenende, auch um zu lokalen Interventionen zu mobilisieren. Es wird zu zentralen und dezentralen Aktivitäten aufgerufen. In diesem Jahr gilt mehr denn je: „Der 1. Mai sind wir alle“.

30.04.: Liebig34 Räumungs-Prozess geht weiter — der Befangenheitsantrag wurde abgelehnt

18.04.2020

von: Liebig34
https://de.indymedia.org/…

Kommt am 30.04. zum Landgericht Turmstraße 91!!! Lasst uns auch dieses Mal den Gerichtstermin verhindern. Mundschutz, Handschuhe, Sonnenbrille – Us against Corona and Court!

Der Befangenheitsantrag gegen den vorsitzenden Richter Vogel vom Landgericht Berlin wurde abgelehnt und der Prozess um die Räumungsklage der Liebig34 geht somit weiter. Am 30.04.2020 soll eine Entscheidung verkündet werden. Entweder ob es zu einem Versäumnisurteil kommt, wie Padoviczs Anwält*innen es gerne hätten, oder ob weiter verhandelt wird. Der Termin wurde trotz Pandemie und Einschränkung von gerichtlichen Verhandlungen bisher nicht abgesagt.

Bundesverfassungsgericht hat pauschale Verbote von Versammlungen und Demonstrationen gekippt

18.04.2020

In Gießen/Hessen hat ein Anmelder mehrerer Versammlungen per Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Verbote geklagt. Die Organisator:innen der Kundgebungen unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen – Schutz vor Viren, nicht vor Menschen“ hatten umfangreiche Infektionsschutz-Maßnahmen vorgesehen.

Mit der Eilentscheidung des Bundesversassungsgerichts wurde nun ein Teilerfolg erziehlt: „Weil die Behörde die hessische Corona-VO unzutreffend ausgelegt hat, musste sie noch einmal neu entscheiden – unter besonderer Beachtung der Versammlungsfreiheit. Das BVerfG hatte die sofortige Vollziehbarkeit eines Demo-Verbots ausgesetzt.“ „Zuletzt gab es deutschlandweit mehrere Gerichtsentscheidungen, die einen Weg mit Schutzauflagen und gegen Totalverbote von Versammlungen vorgezeichnet haben.“, wie z.B. bei der Zulassung einer Mini-Demo in Bayern(!).

Wie der Senat von Berlin nun mit den aktuellen Gerichtsentscheidungen zum Versammlungsrecht umgehen will, wird sich bis zum 1. Mai zeigen. Zuletzt waren zahlreiche Kundgebungen und ein Demoversuch verboten oder wurden von der Polizei zerschlagen. Doch es ist klar, dass Berliner:innen an und für sich das protestieren nicht sein lassen können.

Details zur Eilentscheidung bei „Legal Tribune Online“.

Verbot von Demonstrationen für mehrere Monate?

17.04.2020

Wie schon von der Bundesregierung angemahnt, sollen Demonstrationen für mehrere Monate verboten bleiben. So soll sich nun auch der Berliner Bürgermeister laut der Zeitung Tagesspiegel geäußert haben. In Berlin werden alle derzeitigen Maßnahmen bis zum 26.04.2020 verlängert und dann werden die weiteren Maßnahmen verkündet.
Auch das Bündnis Revolutionärer-1.-Mai will laut der letzten Erklärung in diesem Zeitraum neue Maßnahmen für notwendigen Protest verkünden.

Aufruf: Die Reichen sollen zahlen! Am 30. April wollen wir im Wedding demonstrieren! (Hände weg vom Wedding)

16.04.2020

von: Hände weg vom Wedding!
https://www.unverwertbar.org/aktuell/…

Die Demonstration wurde abgesagt. Weitere Informationen folgen!
Achtet auf kurzfristige Ankündigungen! (28.04.20)

Demonstration
30.04.2020 – Berlin-Wedding
„Die Reichen sollen zahlen! Soziale Kämpfe verbinden!“

HINWEIS:
Wir haben die Demonstration angemeldet, aber der genaue Startpunkt der Demonstration wird nicht öffentlich bekannt gegeben, um die Anzahl der Teilnehmenden aus selbst getroffenen Infektionsschutzgründen gering halten zu können. Wir freuen uns auf dezentrale Aktionen in den kommenden Wochen und Monaten in allen Kiezen, Bezirken, Städten.

DISKUSSION: Heraus zur Revolutionären 1. Mai Diskussion!

16.04.2020

Die Diskussion über einen gemeinsamen antagonistischen Revolutionären 1. Mai in Berlin ist in vollem Gange und es gab bereits zahlreiche Veröffentlichungen, Rückmeldungen und Anregungen von verschiedenen Strukturen und Einzelpersonen. Auch aus anderen Bundesländern.

Das Anfang April vom Vorbereitungskreis der Revolutionäre 1. Mai Demo verbreitete Debattenpapier und ein paar der veröffentlichten Beiträge zur 1.-Mai-Diskussion findest du im Menu unter:
„Material → Diskussion“.

Kontakt zum Vorbereitungskreis:
Web: https://1mai.blackblogs.org/
Twitter: @Rev1MaiBerlin
Email: erste_mai_berlin_2020 [at] riseup.net

Wird Abschaffung der Versammlungsfreiheit zum 1. Mai wieder zurückgenommen?

15.04.2020

Der Berliner Bürgermeister sagte gestern im radioeins-Interview, dass es in Berlin doch schon ab dem 27. April oder dem 1. Mai Lockerungen der Ausgehbeschränkungen geben könne:
„Er hoffe sehr, dass dann beispielsweise auch wieder Demonstrationen und politische Kundgebungen, wenn auch nur in einem begrenzten Rahmen, möglich sein werden…“.

Wird es nun also neben Spontan-Versammlungen und -Demos auch zu Versuchen kommen, Kundgebungen und Demos am 1. Mai anzumelden?

Ein Kommentar: Über politische Aktionen zu Corona-Zeiten

06.04.2020

von: Sebastian Bähr, Neues Deutschland, 05.04.2020
https://www.neues-deutschland.de/artikel/…

„Mehrere Organisationen hatten für Sonntag zu einem Aktionstag aufgerufen und die Evakuierung von Flüchtlingen aus den griechischen Elendslagern gefordert. (…) Mit Verweis auf das Infektionsschutzgesetz gingen die Beamten vielerorts gegen die Proteste vor. Rückendeckung gab es von den Gerichten. Wenige Wochen vor dem 1. Mai wurde damit ein gefährliches Exempel statuiert. Das Versammlungsrecht wurde komplett ausgeschaltet, kritische Meinungsäußerungen wurden verhindert. Zur Erinnerung: Zur Lohnarbeit muss man weiterhin fahren, sofern es noch etwas zu tun gibt und Homeoffice nicht möglich ist. Die Ansteckungsgefahr wird offenbar als vertretbar angesehen. Warum soll hier Handlungsspielraum existieren, beim Protest aber nicht?“ (Neues Deutschland: Protestieren mit Verantwortung, Sebastian Bähr über politische Aktionen zu Corona-Zeiten)

Spoiler: Nicht überall, weder in Berlin noch bundesweit, konnte die Polizei alle Protestaktionen verhindern. Sehr viele Menschen beteiligten sich an den Protestaktionen am Aktionstag #LeaveNoOneBehind. Berichte, Videos, Fotos davon gibt es unter anderem auf der unabhängigen Medienplattform Indymedia.

Will Berlins Regierender Bürgermeister Müller Einschränkung von Versammlungen bis inklusive 1. Mai, um den Revolutionären 1. Mai zu verhindern?

06.04.2020

In einem ersten Tweet des Tagesspiegel vom 04.04.2020 wurde geschrieben: „Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will Versammlungseinschränkungen bis inklusive 1. Mai aufrechterhalten, auch im Hinblick auf die angekündigten Erste-Mai-Demonstrationen.“ Der Link zum Artikel auf der Tagesspiegel-Website führt inzwischen zu einer komplett erneuerten Version des Beitrags vom 05.04.2020 mit der Überschrift „Regierender Bürgermeister schließt Verschärfung der Maßnahmen vorerst aus“.

Jetzt kann nur gerätselt werden, was da passiert sein könnte. Hat sich etwa der Bürgermeister „missverständlich“ vom Tagesspiegel zitiert gefühlt und eine Änderung des Beitrags veranlasst? War der Tagesspiegel mit einem privat geäußerten Satz des Bürgermeisters aus Versehen vorgeprescht?

Wenn Rheinmetall sich erlaubt, ihre Gewinne zu feiern, erlauben wir uns zu stören

31.03.2020

von: anonym / Indymedia
https://de.indymedia.org/node/74803

UPDATE 07.04.2020:
Rheinmetall-Hauptversammlung 2020 nur virtuell

Rheinmetall hat die diesjährige Hauptversammlung auf den 19. Mai verschoben. Der Rüstungskonzern will die neuen Sondergesetze nutzen und die Veranstaltung ausschließlich im Internet streamen. Damit schließt er kritische Reden und Proteste von der Versammlung aus.

Infos: rheinmetall-hauptversammlung.org

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Der größte deutsche Rüstungskonzern lädt trotz Corona-Krise seine Aktionär*innen für den 5. Mai nach Berlin ein. Die ungehorsamen Aktionär*innen und Rheinmetall Entwaffnen kündigen an, ihre Mobilisierung ebenfalls bis auf weiteres fortzuführen. Denn grade in diesen Zeiten ist es notwendig gegen das leidbringende und zerstörerische Schaffen von Rheinmetall vorzugehen.

Revolutionärer 1. Mai 2020 in Berlin: Capitalism is the virus – solidarity is the cure!

31.03.2020

von: Maskierte Autonome mit 1,5m Abstand / Indymedia
https://de.indymedia.org/node/74853

Das Vorbereitungsbündnis der Revolutionären 1. Mai Demonstration hat sich zu Wort gemeldet: „Für uns ist einfach klar, dass einfach garnichts machen und die Hände in den Schoss legen, angesichts der autoritären »Krisenlösung« keine Option ist“. In den kommenden Tagen wird vom Vorbereitungsbündnis ein Diskussionspapier veröffentlicht. Hier ein paar Facts zum Stand der Dinge.

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

29.03.2020

Seit einigen Wochen diskutiert das Vorbereitungsbündnis der revolutionären 1. Mai Demonstration darüber, wie mit der derzeitigen Situation um Corona umgegangen werden sollen. Für uns ist klar, dass einfach gar nichts machen und die Hände in den Schoss legen, angesichts der autoritären „Krisenlösung“ keine Option ist. Für uns ist es wichtig, dass antagonischen Politik auch weiterhin sichtbar bleibt. Ob dies am diesjährigen 1.Mai in Form einer Demonstration geschehen soll, oder wir auf andere Ausdrucksformen setzen sollten, ist Teil der Diskussion.

Nächste Woche wird vom Vorbereitungsbündnis hierzu ein Diskussionspapier veröffentlicht.

Achtet auf Ankündigungen!

Stay strong, stay rebel!

Web: 1mai.blackblogs.org

Twitter: @Rev1MaiBerlin