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Heraus zum 1. Mai! Der Kapitalismus ist die Krise!

26.04.2020

von: Klassenkampfblock
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Der 1. Mai ist weltweit ein Tag an dem für Solidarität und gegen die herrschenden Verhältnisse demonstriert wird. In diesem Jahr sind die Bedingungen besonders und wir müssen unsere Proteste dementsprechend anpassen, sie ausfallen zu lassen ist keine Option. Kein Shutdown im Klassenkampf!

Durch die Corona-Pandemie zeigt sich die Unfähigkeit des Kapitalismus menschliche Bedürfnisse zu befriedigen besonders deutlich. Die Profitorientierung steht einem guten Leben für alle im Weg und gefährdet unsere Gesundheit. Dieses Jahr findet die DGB-Demonstration wegen Corona nicht statt. Auch unseren klassenkämpferischen Block wird es leider nicht geben. Trotzdem gibt es genügend Gründe am 1. Mai aktiv zu werden. Wir schließen uns dem Aufruf des revolutionären 1.-Mai-Bündnis zu dezentralen Aktionen an und legen unseren Schwerpunkt dabei auf kassenkämpferische Interventionen. Macht mit und überlegt euch für den 1. Mai kreative Aktionen an Orten kapitalistischer Ausbeutung. Achtet dabei auf genügend Abstand, tragt Masken und Handschuhe. Unser Widerstand gegen die kapitalistische Profitlogik, gegen Rassismus und gegen die patriarchalen Verhältnisse macht keine Pause, denn die herrschenden Zustände sind nicht hinnehmbar!

Gesundheit statt Profit! Fallpauschalen abschaffen!

2019 forderte die Bertelsmann-Stiftung, dass in Deutschland von 1400 Kliniken mindestens 800 schließen sollten. Damit wäre die bereits kaputtgesparte gesundheitliche Infrastruktur noch weiter reduziert worden. Seit 1991 ist die Anzahl der Krankenhäuser bundesweit bereits um 20 Prozent zurückgegangen. Das Gesundheitswesen ist in der BRD seit Jahren auf Profit ausgerichtet. Mit der Einführung des Systems der Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups) im Jahr 2004 wurde pro Krankheit ein fester Geldbetrag bestimmt, unabhängig von den realen Kosten. Dementsprechend haben markwirtschaftliche Überlegungen, Konkurrenzdenken und Kostensenkungen in den Krankenhäusern Einzug gehalten. Die Folgen sind massiver Personalmangel und fehlende Kapazitäten. Die Arbeitsbelastung für die Beschäftigten im Gesundheitsbereich ist unerträglich und die Bezahlung ist schlecht. Jetzt kommen noch die von der Bundesregierung aufgeweichten Arbeitszeitvorschriften hinzu, die 12-Stunden-Schichten und kürzere Ruhezeiten erlauben. Klatschen auf dem Balkon alleine ändert nichts an den Zuständen in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanter Pflege. Unterstützen wir die Forderungen der Beschäftigten nach mehr Personal, Entlastung, Wiedereingliederung aller ausgelagerten Bereiche und der Rekommunalisierung des Gesundheitssystems.

Nicht auf unserem Rücken!

Von der Corona-Krise profitieren Konzerne wie Amazon, da der Online-Kauf zugenommen hat. Die Arbeiter*innen sind in den Logistikzentren einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt. In den USA, Italien und Frankreich haben die Beschäftigten von Amazon Streiks organisiert, weil der Konzern für seine Gewinne die Gesundheit der Arbeiter*innen aufs Spiel setzt. Auch Lieferdienste wie Lieferando machen Gewinne, während die Fahrer*innen keine Masken oder Handschuhe bekommen. In vielen Fabriken werden weiter Produkte hergestellt, die für eine Grundversorgung nicht erforderlich sind. Somit wird in Kauf genommen, dass Arbeiter*innen sich mit Corona infizieren. Auch in der Rüstungsindustrie gibt es keinen Stillstand, sondern es wird weiter Kriegsgerät herstellt. Rheinmetall, Heckler & Koch und Krauss Maffei Wegmann gehen für ihren Profit über Leichen.

Kapitalismus und Patriarchat überwinden!

Von Politiker*innen und in den Medien wird angesichts von Corona viel von Solidarität und Zusammenhalt gesprochen. Der Widerspruch zwischen den Kapitalinteressen und den Lohnabhängigen ist aber nicht aufgelöst, sondern tritt in der Krise verschärft zu Tage. Die Corona-Krise zeigt auch, dass in den für die Gesellschaft enorm wichtigen Bereichen wie der Sorgearbeit oder auch der Arbeit im Supermarkt vor allem Frauen* zu Niedriglöhnen und miesen Arbeitsbedingungen beschäftigt sind. Auch die Fürsorge für Kranke oder Alte in Familien, die Kinderbetreuung und Hausarbeit wird hauptsächlich von Frauen* verrichtet. Die Krise trifft Frauen* somit besonders hart. Hinzu kommt durch die Ausgangsbeschränkungen eine erhöhte Gefahr patriarchaler Gewalt im vermeintlichen sicheren Zuhause.

Hoch die internationale Solidarität!

Im Globalen Süden sind die Menschen noch weitaus gravierender von der Pandemie betroffen, da dort fast keine Beatmungsgeräte und Intensivbetten zur Verfügung stehen und die Situation auch vor Corona schon miserabel war. In den Lagern an den europäischen Grenzen herrschen katastrophale Zustände. Es gibt kaum Wasser und tausende Menschen müssen auf engstem Raum leben. Die Menschen müssen sofort evakuiert werden!

Der 1. Mai ist weltweit ein Tag an dem für Solidarität und gegen die herrschenden Verhältnisse demonstriert wird. In diesem Jahr sind die Bedingungen besonders und wir müssen unsere Proteste dementsprechend anpassen, sie ausfallen zu lassen ist keine Option. Kein Shutdown im Klassenkampf!