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Wenn Rheinmetall sich erlaubt, ihre Gewinne zu feiern, erlauben wir uns zu stören

31.03.2020

von: anonym / Indymedia
https://de.indymedia.org/node/74803

UPDATE 07.04.2020:
Rheinmetall-Hauptversammlung 2020 nur virtuell

Rheinmetall hat die diesjährige Hauptversammlung auf den 19. Mai verschoben. Der Rüstungskonzern will die neuen Sondergesetze nutzen und die Veranstaltung ausschließlich im Internet streamen. Damit schließt er kritische Reden und Proteste von der Versammlung aus.

Infos: rheinmetall-hauptversammlung.org

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Der größte deutsche Rüstungskonzern lädt trotz Corona-Krise seine Aktionär*innen für den 5. Mai nach Berlin ein. Die ungehorsamen Aktionär*innen und Rheinmetall Entwaffnen kündigen an, ihre Mobilisierung ebenfalls bis auf weiteres fortzuführen. Denn grade in diesen Zeiten ist es notwendig gegen das leidbringende und zerstörerische Schaffen von Rheinmetall vorzugehen.

Die Pandemie führt uns vor Augen, dass Widerstand wichtiger denn je ist, denn gesellschaftliche Krisen können – wie aktuell zu sehen ist – zu autoritären Entwicklungen führen unter denen vor allem die normale Bevölkerung und die Ärmsten leiden. Krisen können aber auch zu einem Umdenken bewegen, zur Suche nach Lösungen, die auf Solidarität, Herzlichkeit und Gerechtigkeit basieren. Rheinmetall aber führt ihren mörderischen und profitorientierten Unternehmenskurs unvermindert fort.

Statt immer mehr Geld in nationale und europäische Aufrüstungsprojekte zu stecken, muss in eine flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle investiert werden. Aktuell ist der Militäretat der Bundesregierung dreimal so hoch wie der im Bundeshaushalt vorgesehene Etat für Gesundheit. Das ist nicht länger tragbar.

Rheinmetall aber hält bislang an der Hauptversammlung am 5. Mai fest und lädt die Aktionär*innen an diesem Tag ins Berliner Maritim-Hotel. Die depotführenden Banken werden in den kommenden Tagen die Aktienbesitzer*innen informieren, dass die Hauptversammlung stattfinden wird.

Die ungehorsamen Aktionär*innen kündigen an, sich umgehend für die Hauptversammlung anzumelden und empfehlen allen anderen Aktienbesitzer*innen dies ebenfalls zu tun, um die gesetzlichen Anmeldefristen zu wahren und die Möglichkeit zur Teilnahme sicherzustellen. Die Verantwortlichen des Rüstungskonzerns spekulieren, dass der Ausnahmezustand zumindest soweit aufgehoben sein wird, dass ihre Veranstaltung Anfang Mai stattfinden kann. Sie planen jedoch völlig ins Ungewisse.

In der Einladung zur Hauptversammlung empfiehlt Rheinmetall seinen Aktionär*innen, sich gut zu überlegen, ob sie kommen wollen. Damit vermittelt der Konzern: Bleibt zuhause! Er kündigt in der Einladung auch an, dass die Aktionärsversammlung eventuell kurzfristig abgesagt und neu terminiert werden kann. Es besteht zudem die Möglichkeit, dass die Hauptversammlung 2020 aufgrund der neuen Ausnahmezustandsgesetze, die in der letzten Märzwoche durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht wurden, nicht mehr als Präsenzveranstaltung stattfinden wird, sondern komplett online über das Internet übertragen und durchgeführt wird.

Viele Anmeldungen zur Hauptversammlung können dazu führen, dass Rheinmetall die Veranstaltung für den 5. Mai absagen oder verschieben muss. Es besteht eine große Chance, dass dies gelingen kann, wenn im Mai in Berlin noch Einschränkungen gelten wie beispielsweise ein Veranstaltungsverbot ab einer gewissen Personenanzahl.

Wenn die Hauptversammlung am 5. Mai trotz allem stattfinden wird, wird es verantwortungsvollen und selbstbestimmten Protest geben. Dazu gibt es verschiedene Möglichkeiten. Auf der Webseite von RheinmetallEntwaffnen zur Hauptversammlung wird rechtzeitig über die weiteren Pläne und kreative Vorhaben informiert.