[B] Revolutionäre 1. Mai Demonstration – Trotz Verbot vom O-Platz

entnommen von: linksunten.indymedia.org

Durch den kürzlich erlassenen Auflagenbescheid (PDF) erkennt die Polizei die angemeldete Route der Revolutionären 1. Mai Demonstration in Berlin nicht an und schreibt dem Bündnis eine eigene Polizeiroute vor: Vom Moritzplatz aus außen um den Kiez herum in Kreuzberger Pampa mit Streckenführung schleunigst nach Neukölln. In Zeitungen und TV wird derzeit über Hintergründe und Details berichtet.

Doch dieses Jahr war die Demo, die seit dem Kreuzberger Aufstand von 1987 immer wieder durch den Traditionskiez um die Oranienstraße zog, bereits vor dem sogenannten „Myfest“ angemeldet worden war. Das „Myfest“ war zu diesem Zeitpunkt noch in eine Klage mit einem Kreuzberger Anwohner verwickelt. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das sog. Myfest im 36er Kiez in Zusammenarbeit mit der Polizei geplant und organisiert wird um die traditionelle Revolutionäre 1. Mai Demo von dort zu verdrängen und den 1. Mai in Kreuzberg zu befrieden.

Erstaunlicherweise zeigte sich die Myfest-Crew in diesem Jahr immer wieder kooperationsbereit und wollte sich der Demoroute durch den Kiez nicht in den Weg stellen. Demorecht hin oder her, die Polizei versucht seit einigen Jahren dieses per Auflagen auszuhebeln um selbst nach Gutdünken darüber entscheiden zu können. Eigentlich muss eine politische Versammlung wie eine Demo nur in dem Sinne „angemeldet“ werden, damit die Polizei den Verkehr regeln kann. Nicht mehr und nicht weniger – und nicht damit diese über Sein oder Nichtsein das letzte Wort hat.

Wir bleiben dabei: Wir lassen uns die 1. Mai Demo weder verbieten noch lassen wir uns unsere Route von der Polizei vorschreiben. Ob Gefahrengebiete, Zwangsräumungen oder Demo-Verbote, unser Widerstand hält sich nicht an das bürgerliche Gesetzbuch! In Istanbul setzen sich Jahr für Jahr Hunderttausende gegen vom Erdogan-Regime erlassenen Demo-Verbote hinweg. Lasst uns diesen revolutionären Geist zum Vorbild nehmen. In diesem Sinne rufen wir weiterhin dazu auf, am 1. Mai um 18 Uhr zum O-Platz zu kommen! Bedenkt die Vorkontrollen und die dieses Jahr voraussichtlich deutlich stärkere Polizeipräsenz auf dem Myfest.

Gegen das polizeiliche Demonstrationsverbot! Unsere Straßen, unser Widerstand, unser Leben!

1. Mai / 18 Uhr / Oranienplatz / Berlin-Kreuzberg

Unsere Route: Oranienplatz – Oranienstraße – Adalbert-Str. – Köpenicker Str. – Manteuffelstr. – Wiener Str. – Ohlauer Str. – Friedelstraße – Sonnenallee – Hermannplatz – Kottbusser Damm – Kottbusser Straße – Kottbusser Tor

Überlegt euch schon jetzt wie auf Bullenangriffe oder eine polizeiliche Besetzung des O-Platzes reagiert werden könnte. Achtet auf aktuelle Infos!

Blog: erstermai.nostate.net (Pressespiegel) // Twitter: twitter.com/Rev1MaiBerlin (Hashtag: #R1MB)

Auflagenbescheid der Berliner Polizei zur 1. Mai-Demo 2016 (PDF)