19. April 2011

Laut einem Artikel in der Berliner Tageszeitung Tagesspiegel vom 11. April 2011 plant die Einsatzleitung für den 1. Mai 2011 in Berlin, unter Jürgen Klug, dass “…ab Mitte April 80 durch Straftaten aufgefallene Linksextremisten Hausbesuche bekommen – mit diesen sogenannten Gefährderansprachen will die Polizei signalisieren: “Wir kennen dich, wir haben ein Auge auf dich am 1. Mai“.”
Sogenannte Gefährderansprachen haben einzig und allein Einschüchterung zum Ziel. Sie können persönlich an der Wohnungstür, auf dem Weg zur Arbeit oder auch per Telefon erfolgen und eineN entsprechend meistens völlig unvorbereitet erwischen.
Ähnlich wie bei Anwerbeversuchen durch den Verfassungsschutz hinterlassen solche Begegnungen oft die Frage: Warum ich? Letztlich geht man ihnen damit aber schon viel zu sehr auf den Leim – klar haben sie viel zu viel Daten über uns, klar löschen sie diese Daten nicht fristgerecht und klar nutzen sie diese Daten auch immer mal wieder wie es ihnen passt.

Wir empfehlen als einzig richtige Reaktion: Tür zu, Gespräch beenden, öffentlich machen (im eigenen Umfeld und bei Antirepressionsgruppen, damit wir einen Überblick erhalten). Bei sogenannten Gefährderansprachen soll schlichtweg eine Drohkulisse aufgebaut werden – geht nicht darauf ein! Macht am 1. Mai und sonst wann das, was Ihr für richtig haltet. Und passt auf Euch und andere auf – egal ob mit oder ohne “Gefährderansprache”!

Euer EA Berlin

Lesestoff zum Thema aus Frankfurt/Main:
Gefährderansprache- Ein Lehrstück des staatstragenden Antifaschismus

17. April 2011

Same procedure as last year? Same procedure as every year!

Amüsiert bis gelangweilt nehmen wir Jahr um Jahr die Staatsaffäre um den/die AnmelderIn der Revolutionären 1.-Mai-Demo zur Kenntnis.

Als erstes fordert uns die Polizei zur Anmeldung der Demo auf. Nachdem wir dem "gehorsamst" nachgekommen sind, wird der Name des Anmelders per gezielter Indiskretion der bürgerlichen Presse zugespielt. Anschließend erhebt sich ein allgemeines Wehklagen in dieser, welches zeitnah auch die etablierten Parteien erfasst. In der Hoffnung, dem politischen Gegner angesichts der bevorstehenden Berliner Wahlen ein paar Prozentpunkte (hinter dem Komma) abnehmen zu können, überschlagen sich in diesem Jahr die Stellungnahmen von Politikern aller Parteien und steigern sich im Laufe des April zu einer allgemeinen inszenierten Hysterie. Was, der hat die „Chaotendemo“ angemeldet? Unerhört! Es folgt eine Distanzierungswelle, dann der 1. Mai, und danach wird wieder eine neue Sau durchs Dorf getrieben.

Weiterlesen: Neue Bündnispressemitteilung zur Anmeldung

15. April 2011

Für ein Bündnis linker Organisationen hatte ich die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration in Berlin angemeldet.

Diese Anmeldung nahm ich als Privatperson außerhalb meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion, Ulla Jelpke, vor. Ich habe dabei von meinem grundgesetzlich geschützten Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht. Die Behauptung von Teilen der Presse, ich hätte eine "Krawall-Demo" (Tagesspiegel) oder "Randale-Demo" (BZ) angemeldet, ist falsch und ehrrührig. Derartige Medienberichte zielen auf die Diffamierung und Kriminalisierung des legitimen Anliegens von vielen Tausend Menschen, die alljährlich am Abend des 1.Mai in Berlin für ein besseres Leben, gegen Kapitalismus, Krieg und Unterdrückung auf die Straße gehen.

Der politische Gegner und Teile der Presse haben in unzulässiger Weise versucht, Ulla Jelpke beziehungsweise die Partei DIE LINKE, der ich im Übrigen nicht angehöre, in Sippenhaft für meine Demonstrationsanmeldung zu nehmen. Um hier Schaden abzuwenden, trete ich als Anmelder der revolutionären 1.Mai Demonstration zurück.

Dr. Nikolaus Brauns

Berlin, 14.April 2011

12. April 2011

Der 1. Mai nähert, die Materialsektion füllt sich.

Für diesen 1.Mai hat sich in Berlin ein Bündnis verschiedener Jugendgruppen zusammengefunden um unter dem Motto „Wir sind richtig Sauer – Heraus zum Tag des Zorns“ Jugendliche zur revolutionären 1.Mai-Demonstration um 18 Uhr am U-BHF Kottbusser Tor und zu einer Demonstration gegen soziale Verdrängung und die Räumung linke Freiräume am 30.April um 16:30 am U-BHF Rosenthaler Platz zu mobilisieren. Mit einem gemeinsamen Aufruf, Aufklebern und Plakaten sollen vor allem auf die Probleme junger Menschen im Wahnsinn der kapitalistischen Totalität eingegangen werden. Teil des Bündnisses sind die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin,  die Antifaschistischen Linke Jugend, die neugegründeten „Antifaschistische Initiative Schöneberg“, die Antifaschistische Initiative Reinickendorf, die Antifa Marzahn Hellersdorf, der Sozialistische Deutschen Arbeiterjugend und die neugegründete antikapitalistische Jugendplattform „Kinder des Zorns“.

Auch die kurdische Bewegung in Berlin und das Kurdistan Solidaritätskomitee rufen dazu auf sich mit einem kraftvollen und internationalistischen Ausdruck an der revolutionären 1.Mai-Demonstration um 18 Uhr vom U-BHF Kottbusser Tor nach Neukölln zu beteiligen. Mit einem eigenen Aufruf und Plakat wollen die Aktivist_innen vor allem der internationationalistischen und antimilitaristischen Charakter des weltweiten Kampftages betonen und auf die aktuellen Situation in Kurdistan aufmerksam machen.

Die Antifaschistische Linke Berlin beteiligt sich in diesem Jahr gleich mit 2 Aufrufen und Plakaten. Unter der Überschrift "Nehmen wir uns die Stadt" steht der soziale Kampf im Stadtteil, sowie Stadtumstrukturierung im Vordergrund.

12. April 2011

Linkes Bündnis ruft zur Revolutionären 1. Mai-Demonstration in Berlin auf // Proteste gegen 
Stadtumstrukturierung, Privatisierung sowie Verdrängung von sozial Deklassierten

Ein Bündnis aus linken, antifaschistischen und autonomen Gruppen ruft zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2011 zur Revolutionären Demonstration in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln auf. Im Zentrum der Mobilisierung unter dem Motto "Heraus zum Revolutionären 1. Mai! Für die soziale Revolution weltweit" stehen in diesem Jahr fünf thematische Schwerpunkte: soziale Kämpfe, Ausgrenzung und Verdrängung, Repression und Extremismus, internationale Solidarität und Militarismus sowie der Kampf gegen Rassismus.

 

Weiterlesen: Bündnispressemitteilung: Demo angemeldet!