Aufruf Berliner Mai-Schrei | April 2007
Berliner Mai-Schrei: mayday, mayday, mayday
++mayday+++notruf+++mayday+++notruf+++mayday+++notruf+++
+ Nicht nur in Berlin, überall in der Welt gehen am 1. Mai Menschen auf die Strasse. Sie
schreien es heraus: Eine andere Welt ist möglich, eine andere Welt ist nötig! +
+ Auch eine rot/rote Landesregierung hat die Berlinerinnen und Berliner nicht vor Sozialabbau
und Zwangsumzügen im Rahmen von Hartz IV bewahrt. Im Gegenteil, die
Liste der Berliner „Sündenfälle“ ist lang: Sie reicht von der Aufhebung der Lernmittelfreiheit,
dem Verlassen des kommunalen Arbeitgeberverbandes und der
Lohnsenkung im öffentlichen Dienst über das Abschaffen sozialer BVG-Preise, den
Abbau sozialer Infrastruktur im Bildungs-, Kultur-, Gesundheits- und Betreuungsbereich,
die Kürzungen der Leistungen im Universitätsbereich, die Erhöhung der
KITA-Gebühren, der Freigabe der Ladenöffnungszeiten bis hin zur Privatisierung
von Wohnungsbaugesellschaften. Und damit nicht genug, jetzt steht auch noch die
Privatisierung der Berliner Sparkasse ins Haus. Immer noch gibt es in Berlin Abschiebegefängnisse
und noch immer werden dort auch unter einer rot/roten Regierung
Minderjährige inhaftiert. +
+ Die neoliberale Politik in Bund und Land befördert Lohndumping, Sozialabbau, den
Abbau demokratischer Grundrechte. Sie sorgt für eine Umverteilung von unten nach
oben, von arm nach reich – hier in Berlin, in ganz Deutschland und weltweit +
+ Die zur Legitimation vorgebrachten „Sachzwangargumente“ wie die Notwendigkeit
der Haushaltskonsolidierung laufen ins Leere, denn Geld ist genug da: die Unternehmensgewinne
der großen deutschen Konzerne (DAX 30) stiegen allein von 2004
zu 2005 um 30,6 Prozent auf 51,3 Milliarden Euro. Und es wird auch viel Geld ausgegeben,
aber wofür? Zum Beispiel für Kriege! Der „Verteidigungshaushalt“ beläuft sich auf ca. 14 Mrd.
Euro. Allein ein Tornado kostet 60 Millionen Euro, das ist mehr als viele Unis für ein Jahr Unibetrieb
zur Verfügung haben. 9 davon sind jetzt in Afghanistan im Einsatz, um „Angriffsziele“ auszumachen. +
+ Währenddessen leben in Berlin mehr als 100.000 Kinder unter der Armutsgrenze. Wer in Kreuzberg wohnt,
stirbt im Durchschnitt fast 5 Jahre früher als in Wilmersdorf. Das sind nur einige Auswirkungen neoliberaler Politik in diesem Berlin. Existenzielle Bedrohung und Vereinzelung lassen immer mehr Menschen resignieren, viele haben jede Perspektive verloren. +
+ Wir wollen nicht warten, bis wir uns aus Perspektivlosigkeit gegenseitig fertig machen. Wir wollen nicht
warten, bis ganze Stadtbezirke verarmen und verfallen. Wir wollen nicht, dass es erst brennen
muss, wie in den Vorstädten Frankreichs, damit etwas geschieht. +
Wir wollen ein politisches Signal am 1. Mai in Berlin. Wir werden auf die Straße gehen für
eine solidarische Gesellschaft, für sozialen Frieden, für soziale Gerechtigkeit. Wir wollen
eine Perspektive für alle hier lebenden Menschen. Das geht nur gemeinsam.
Deshalb feiern und demonstrieren Sie mit uns am 1. Mai.
Global denken, lokal handeln!
Tragen wir konkrete und umsetzbare Forderungen auf die Straße:
++ Kostenlose Kitas für Berlin ++ Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit statt
Sponsoring privater Elitenunis ++ Kostenloses Sozialticket für die BVG ++
Kostenlose Nutzung leer stehender Gebäude für Vereine und soziale Initiativen
++ Schluss mit Zwangsumzügen ++ Freier Zugang zu medizinischer Versorgung
für illegalisierte Menschen ++ Schließung des Abschiebegewahrsams in
Grünau ++ Keine Privatisierung von Sparkasse und kommunalen Wohnungen
++ Individuelle Kennzeichnungspfl icht für Berliner Polizeibeamte +++
Veränderung ist machbar, Frau und Herr Nachbar!
Wir laden alle TeilnehmerInnen des myfest, der
Gewerkschaftskundgebungen, der Mai-Paraden,
der Anti-Nazi-Aktionen..... zur gemeinsamen Abschluss-Demo
1.Mai 2007 + 18 Uhr + Lausitzer Platz
++mayday+++notruf+++mayday+++notruf+++mayday+++notruf+++
